ALG 2
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Verbesserungsvorschläge, auch Beschwerden, und juristische Korrekturen sind immer sehr willkommen (oder per kopierbarer adresse "menschengerechtepolitik@web.de"). Muß noch mal überarbeitet werden. Auch genannt Hartz4

Foren hierzu : Hartz4 Plattform, und - Beratung, Erwerbslosenforum, Erwerbslosen Forum elo PeteBremen

Aktuell seit 01.01.2013 €382,- mtl. + KdU und Sozialversicherungen (+ derer Versicherungs [ca.100] und Unterkunftskosten [ca.350]= 450+ ) mal offiziell rd. 3,5 Mio (= rd 35 Mrd.+ €), und alle anderen Kurzarbeits (rd. 1,3 Mio kurzarbeiter), Fortbildungsmaßnahmen, und sonstigen daran hängenden Kosten.

All diese Kosten müssen auf der anderen Seite auch getragen werden.

So sollte sich hier aufgrund eines BIP von 2,3 Bill. € (pro Kopf = 28t = mtl. 2.337€, was jedoch kaum wer hat - nur einige eben gar ein Millionenfaches davon) weniger die Frage stellen, ob soviel Geld da ist, als vielmehr die Frage dessen, von wo sollen diese Gelder kommen.

Hier gibt es Menschen, welche zig Mio., oder gar Unternehmer, welche gar jährlich Mrd. Kapitalanhäufung erlangen, durch Millionenfacher gering Mehrgewinnerziehlung je Produkt (Liter Milch als Beispiel), was dann ein kleines weg weniger für den einzelnen bedeutet, der eh nur sehr wenig hat, aber die entsprechenden Konzerne/Unternehmer "verdienen" (beziehen) diese in der Masse.

Gilt für länger arbeitslose, die aufgrund ausgelaufenem Anspruch von ALG 1, oder schlicht wegen Mittellosigkeit, oder zu geringem Einkommen, Anspruch hierauf erworben haben, solange keine* allgmeinwohldienliche, oder Erwerbstätigkeitsaufnahme, bzw. die Hilfe dorthin verweigert wird, und wird in der Höhe im Regelsatz festgelegt. Darüber hinaus werden dann noch die Kosten der Unterkunft (Wohnung) je Anzahl der zum Haushalt gehörenden Personen, und, wie bei allen Arbeitnehmern, die Sozialversicherungskosten übernommen.

* Dies ist Verfassungswidrig (Art. 12 Abs. 3 GG in Verbindung mit Art. 1 GG) und somit gesetzlich illegal - also ein illegales Gesetz !

Das ARD Hartz-Theater - was bekommt die Politik noch gebacken ?
Sendung vom 13. Februar 2011

Über das Geschacher um die Erhöhung des ALG-2-Regelsatzes diskutieren Manuela Schwesig (SPD), Ursula von der Leyen (CDU), Michael Spreng, Thomas Brauße und Jakob Augstein. Dauer 58/26 Minuten.

Kommentare zum Video

Hierzu eine Aussage des ehemalig Hessischen Ministerpräsidenten a.D. Roland Koch (CDU) :

" Wenn Millionen von Bürgern, die jeden Tag hart arbeiten, (anklicken)

Und sollte es womöglich tatsächlich "Arbeitsunwillige geben, dessen wir fest überzeugt sind, das es solche gar nicht gibt (sofern allen eine Chance und gute Perspektiven geboten würde - gibt es sie gar nicht), ist es nicht Schuld der Betroffenen - können diese sich, zum Beweis dessen, das es sie gar nicht gibt, hier eintragen. Alle, die dann dort eingetragen sind, werden dann dazu verholfen, statt gezwungen - also alles freiwillig - eine eigene Beschäftigung auf zu nehmen, welche sie selbst erfüllt und ggf. auch gar mit eigenem Einkommen erfüllt. Hilfe, statt Zwang. Dies wäre Aufgabe der Behörden.

Für bisherige langzeitarbeitslose muß ein Konzept her, wie man diese wieder mutivieren kann, sich dem Allgemeinwohl ein zu bringen. Selbst, für sich selbst zu sorgen, ohne das andere dafür eintreten müssen. Ziel - niemand verfällt in totaler Wertlosigkeit, oder ohnehin gleich, schlicht ein Aspekt dabei berücksichtigt werden sollte und somit die ALG3 Theorie wieder überdacht werden müsste.

mit guter Beratung und Unterstützung für die betroffene Person.

Selbst die Klienteelpartei FDP fordert eine bessere hinzuverdienstmöglichkeit.

Eingliederungsvereinbarung.

Nun, zum 01.01.2010 soll das Schonvermögen laut der neuen Regierung (schwarz-gelb) erhöht werden ......

Einige sogenannte Ökonomen müssen recht dumm sein, oder selbst mit in der Abzockereiindustrie unter einem Hut stecken. So warnen einige dieser "Ökonomen" in der Welt Online vom 18. Juli 2010 Hartz IV – Wenn sich Arbeit nicht mehr lohnt

Haben diese "Ökonomen" eigentlich nichts gelernt, oder profitieren sie selbst von möglichen Senkungen von Hartz4 bzw. von Steuern ? Arbeit würde sich gar sehr lohnen, würde man den Steuerfreibetrag stark anheben, bis zu verzehnfachen, und Sozialabgaben dazu auf Steuern umschichten.

Zur Arbeitslosigkeitsfinanzierung, bzw. Erwerbslosigkeitsfinanzierung sollte niemand per Versicherungsbeiträge herangezogen werden, zumal topverdiener dies ohnehin auch nicht, mit der schlicht fadenscheinigen Begründung, das sie es sich leisten können, auch mal kein Einkommen zu haben, müssen aus reinen, dafür anzupassenden Steuern finanziert werden, so das nicht wieder die schwächsten selbst dafür hin halten müssen. Dies ist ein Widerspruch gegen Art. 20 Abs. 1 "Deutschland ist ein sozialer und demokratischer Staat.".

Hier sollte jeder zunächst seinen LU nach dem Gesetz entsprechend Volksentscheid (Juli/2009 aktuell 359 €, ohne Geld geht nun einmal praktisch gar nichts) finanziert erhalten und dann....

....durch Beratung und ggf. Weiterleitung, Umschulung, ärztliche, oder gar psychische Behandlung, sowie Leistungswunschfindungsmaßnahmen zu entsprechenden Stellen, persönlich zur Leistungseingliederung unterstützt werden. was immer das im Einzelfall heißen mag.

1€Job, oder einfach schlecht bezahlter Job, auf dem noch Steuern und Sozialabgaben gezahlt werden müssen. Dies möge man mal mit der Situation von vor ca. 200 Jahren vergleichen, als es noch die Sklaverei und Großgrundbesitzschaft gab. Wo ist der Unterschied ? Für wenig Geld, das man auch sozial richtigerweise (Art. 1 GG Menschenwürde) ohne Gegenleistung erhält, soll man nun plötzlich eine solche erbringen. Wie sozial ist das ?

Ebenso, die Frage ......

.... Gesetze werden vom Menschen (eigentlich) für Menschen (oder doch für die Wirtschaft und dessen Bosse...?) gemacht......

........zur moralische Rechtlichkeit - was gibt einem Arbeitslosen (außer der reinen sozialen Absicherung) das Recht, nicht zum Allgemeinwohl beitragen zu müssen ? Nun, moralisch nichts, wir sind alle für einander da - doch gesetzlich schon - der Artikel 1 GG, "Die Würde des Menschen ist unantastbar."


Gegen dem Fakt, das Arbeitsnachfrage aufgrund fortschreitender Rationalisierung immer stärker nachlässt, neben dem Fakt, das Superkonzerne an der großen Masse (also vor allem der sozial schwächeren bis schwachen - sie bilden den größten Teil dieser Masse) ihre Supergewinne erziehlen. Dies gibt widerum gar ein moralisches Recht, auch bei nicht Eigenerwerbseinkommen, gar mit finanziert zu werden. Es gibt auch reiche, nicht erwerbstätige.

Nun sollte sich hieran jeder selbst fragen, ob Erwerbslose aufgrund dieser Fakten und Fragen das Recht haben sollten - gar nicht zum Beitrag zum Allgemeinwohl gefordert werden können, oder wie dies praktiziert werden möge.

Und dann noch die Frage zur finanzierung dessen ! Wobei man nun nicht glauben darf - kämen alle Erwerbslosen nun in Eigenerwerb, würden die Steuern dennoch nicht gesenkt werden, sondern für andere Dinge verwendet - doch steigen könnten sie hingegen immer - dafür gibt´s immer nen "Grund".

Nichts desto trotz sollte man bitte aber auch nie dabei vergessen - das ganze muß aus irgendwelchen Taschen, Steuerzahlern, verdienten Geldern bezogen werden, auch wenn ohne direkten Zusammenhang. Die Gelder kommen irgendwo her. Die Regierung selbst verteilt und kassiert nur. Sie selbst erwirtschaftet und produziert gar nichts. Es sind andere wirtschaftsteilnehmer, welche diese Leistungen zunächst erwirtschaften. Hier muß man nur schauen, wer, wieviel im Verhältnis zum ersparbaren Rest, laut Gesetz ab zu geben hat.

Denn im Grunde ist ein schlichtes Geld geben auch nicht genug -denn nur Geld- ist auch nicht alles. Viele benötigen auch weiter reichende Hilfe, Beratungen und teils Vermittlungen (nicht Arbeits) von Dingen, die sie brauchen, oder einfach nur wollen - wobei diese nicht nur Arbeitslose brauchen könnten.

Hierbei handelt es sich entgegen der Behauptung des Wirtschaftsexperten Martin Lindner (FDP), nicht um eine Leistungsverpflichtungsleistung, sondern vielmehr, wie er es selbst in Vergleich gestellt hat, um eine gegenleistungslose Sozialleistung, wie die Steuer. Diese wird gezahlt, ohne eine direkte Gegenleistung dafür zu erhalten.

Würden Hartz4 Empfänger zu Leistungen/Arbeiten aufgrund ihrer Leistungsbezüge heran gezogen werden, wäre dies nichts anderes, als ein ebenso schlecht bezahlter Job, wie ein sogenannter 1€Job, oder einfach schlecht bezahlter Job, auf dem noch Steuern und Sozialabgaben gezahlt werden müssen. Dies möge man mal mit der Situation von vor ca. 200 Jahren vergleichen, als es noch die Sklaverei und Großgrundbesitzschaft gab. Wo ist der Unterschied ? Für wenig Geld, das man auch sozial richtigerweise (Art. 1 GG Menschenwürde) ohne Gegenleistung erhält, soll man nun plötzlich eine solche erbringen. Wie sozial ist das ?

Aktuelles (anklicken zum öffnen, und zum schließen)

Oder gar Bremens FDP Scheff Oliver Möllenstädt gegen die Stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion Die Linke Bremen, Inga Nitz Weser Report 28.okt.2009 Seite 2 unten rechts - und nun hier mein Kommentar dazu.

Man wird dann zwar gar schon zu Bewerbungsschulungen genötigt, doch wie man mit seinem Geld umgeht, was ich daür kriege, ist wiederum jedem eigene Verantwortung, was auch stimmt. Doch können viele leider nicht wirklich damit umgehen und werden insofern damit im Stich gelassen. Hier wäre ein Organisieren seitens der Gemeinschaft (Staat oder wie auch immer) schon sehr Hilfreich.

Das dieses Geld auch für Dinge sein sollte, die man sich für Möbel und ggf. Reparaturen an solchen zurück legen sollte, und die Argen es andererseits dann gar als, wenn zurück gelegt, zunächst zu verbrauchendes, nicht mittellos seiendes, privatvermögen sieht, und somit gar gegen das Hartz4 Gesetz gehandelt hatte, besieht hier auch wieder keine Behörde, oder sie ignorieren es - womöglich gar absichtlich. In Sachen ehemaliger Ich-AG´s geht doch immer noch was.

Gebrauchsgüter auf Antrag. Fördern und Fordern zur Mutivation.

Also, nichts gefallen lassen, sondern beraten lassen, und notfalls bei anderen Stellen weitere Meinungen einholen, wie den Arbeitslosenvereinen, Gewerkschaften, oder der solidarischen Hilfen – und dann notfalls gar klagen – dafür sind Gerichte da – das man sich gegen Rechtswidrigkeit auch wehren kann, auch wenn man dann nicht gewinnen sollte. Das macht den Rechtsstaat aus. Doch wie heißt es so schön, wer nicht wagt – wird nie gewinnen ! Verliehren kann jeder mal – aber dann hat man es wenigstens versucht und kann ggf. mit Erfahrungen hantieren und ggf. gar weiteres mit, für andere initiieren, so wie die Montagsdemos, wenn man sich nicht schon die eigene Hilfe dort, oder wo auch immer einholt. Verschiedene Plenen, politischen Vereine, sonstigen politischen und solzialen Initiativen, und der Gleichen mehr, und vielleicht noch andere betroffene finden und sich zusammen schließen.

Hier spielt auch die "Würde" des Menschen eine große Rolle.


ab hier muß neu bearbeitet werden.

Hartz 4 hatte zunächst einerseits den Vorteil, das es für ehemalige Sozialhilfeempfänger mehr Geld, und den nur leider weit größeren Nachteil, das es für viele ehemalige Arbeitslosenhilfeempfänger teils weit weniger Geld gab. Und vieles wurde wohl auch nur wenig berücksichtig (wenn nicht gar beabsichtigt).

Der Wegfall für S-H-E, beschädigte und kaputte Dinge "einfach" Ersatz, oder Reparatur beantragen zu können, war dies in diese Moment sicherlich von Vorteil, doch für die arbeitende Klasse, welche diese Gelder durch Steuerzahlungen und Sozailabgaben aufbringen müssen hingegen zum einen sicherlich weniger gut, und allgemein für den einzelnen Empfänger als Allgemeinsinn auch nicht besonders sinnvoll, da dadurch auch der Sinn von Verantwortung verlohren geht. Auf Eigentum, und selbst zu zahlendem passt man immer mehr auf, als auf Dinge, die in der Verantwortung anderer liegen.

Natürlich ist es in dem Moment, wo sowas für den Leistungsempfänger nicht mehr übernommen wird, zunächst ein Nachteil - doch sollte man auch nie vergessen, das Leistungen, egal welcher Art, egal warum und für wem, immer von irgendwen auch zunächst erbracht werden müssen, und hier sollte man zunächst schauen, wer diese Erbringer sind.

Jeder Mensch kann was, jeder will was, jeder hat was, und keiner will bestimmt bis zum Lebensende nur im Bett liegend, oder auf dem Sofa, vor der Glotze hengend, so vor sich dahin vegitieren. Wo bliebe dann noch der Sinn im Leben überhaupt. Doch es gibt einen. Sich am Leben erfreuen zu können. Und dies für den einzelnen zu ermöglichen, in einem sozialen (Art. 20 Abs. 1 GG) Staat, ist der Behörden obliegende Aufgabe und Pflicht. Hartz4 Fördern und Fordern.

Und statt das die Behörden, vorzugsweise die Argen und Bagis nun ihren Kunden dahingehend beraten, raus zu finden, was diese wollen, was sie können, und sie dahingehend unterstützen, wie es gar diese tollen Wiedereingliederungsverträge vorschreiben, es zu tun, etwas zu erreichen, und sei es erst einmal eine Zeitlang ein "Aus" zu nehmen, zur Ruhe zu kommen und sich dann mit Beratung zu überlegen, was man nun machen kann und sich dessen zu erkundigen und so weiter - nein, da wird man nur entweder in Ruhe gelassen, was schon das bessere ist (und verotten gelassen - was auch diese Idee des Grundeinkommens täte, oder man wird zu nem ein € Job bewegt, oder gar versucht zu zwingen, statt mit, Sorge dafür zu tragen, das es wieder Lebenswürdig für den Einzelnen Menschen wird.

Und diese ein "€ Jobs" sind auch nicht vollkommen unsinnig, obwohl nicht mehr bringend, als die alten ABM´s, oder auch Verleiharbeit. Aber sollten diese doch nicht als Dauerfunktions (oder wie man das nennen sollte) dienen, sondern bestenfalls als wiedereinstiegsmaßnahme ins normale Berufs-, Beschäftigungs-, und Arbetisleben.

Das Problem ist einerseits, wie mit Arbeitslosen umgegangen wird, und andererseits, wie Kapitalien verteilt werden !

Das Arbeitslose nahezu zu ungeliebten Jobs gezwungen werden, sofern sie sich aus unwissenheit nicht wehren, kann so, nach Art. 12 Abs. 3 GG, auch nicht bleiben.

Und laut gegen-Hartzt.de :

Arbeitslosengeld II (§ 29 Abs. 2 – 3 SGB II, Hartz 4)
Eckregelsatz = 100% = 359 EUR
Partner = 90% = 323 EUR
Kinder ab 14 Jahren = 80% = 287 EUR
Kinder ab 6 bis einschl. 13 Jahre = 70% = 251EUR
Kinder bis einschl. 5 Jahre = 60% = 215 EUR

Sollte es nicht, egal, wie auch immer es genannt wird, hauptsache sozial gerecht zugehen......?

Nun, zum 01.01.2010 soll das Schonvermögen laut der neuen Regierung (schwarz-gelb) erhöht werden ......

Das ist klasse - für die, welche soviel haben - bisher mußte man ja schon mehr verkonsumieren/ausgeben, ehe man Anspruch auf Hartz 4 hatte. Tjcha, pech gehabt.... Laut sozialhilfe24.de sind hiervon jedoch gerade 0,2% der Hartzt4 Empfänger betroffen, was bei 3,5 Mio Hartz4 Empfänger gerade 7.000 profiteuer

Dies ist eine gute Sache - nicht falsch zu verstehen - doch man hat damit, mit großen Worten, jedoch nur wenig getan - das richtige - aber wieder einmal viel zu wenig.

Man darf nur hierbei auch niemals den Finanzierungseffekt außer Acht lassen, das andere auch dafür Arbeiten müssen, um diese Resourcen auf zu bringen - hier müsste auch zunächst was geändert werden.

Es sollte auf jeden Fall sozial gerecht zu gehen. Wer nicht arbeiten, oder dem Gemeinwohl dienen will, möge auch nicht im Luxus leben können müssen, doch für´s Leben (nicht nur dahin vegitieren) sollte gesorgt sein. Will man mehr, sollte man dafür was leisten müssen. Doch die Leistung sollte dann ebenso wenig gleich wieder per Steuern und Abgaben wieder zunichte gemacht werden, als leiste man doch nichts.

Dies alles muß nur natürlich jedoch auch irgendwie finanziert werden.

Hartz 4 hatte zunächst einerseits den Vorteil, das es für ehemalige Sozialhilfeempfänger mehr Geld, und den nur leider weit größeren Nachteil, das es für viele ehemalige Arbeitslosenhilfeempfänger teil weit weniger Geld gab. Und vieles wurde wohl auch nur wenig berücksichtigt.

Der Wegfall für S-H-E, beschädigte und kaputte Dinge "einfach" Ersatz, oder Reparatur beantragen zu können, war dies, diesen in dem Moment sicherlich von Vorteil, doch für die arbeitende Klasse, welche diese Gelder durch Steuerzahlungen aufbringen mußten hingegen zum einen sicherlich weniger gut, und allgemein für den einzelnen Empfänger als Allgemeinsinn auch nicht besonders sinnvoll, da dadurch auch der Sinn von Verantwortung verlohren geht.

Auch wenn ein Arbeitnehmer, oder Unternehmer gar nicht einmal direkt von der Sozialleistungsausgabenhöhe betroffen, sondern ggf. "nur" über die dann immer höher steigende Staatsverschuldung, welche auch nicht direkt damit zutun hat, so ist es doch Fakt, das die Kosten für den Staat dadurch immer weiter steigen, und wir irgendwann einmal mit Staatschuldung und immer weiter fallenden Löhnen - den Rest sollte man sich schon denken können. Modere Sklaverei / Großgrundbesitzschaft, wie vor ca. 200 Jahren ....?

Wo bleibt der kleine Prinz aus dem Film "Der kleine Prinz.".

Es sollen derzeit (Sep-05) rund 26 bis 30 Mill. AN laut Politiker aussagen in dies Sozialkassen einzahlen !

Rd. 5 Mill. Langzeitarbeitslose. Dies gilt es noch genauer zu überprüfen !

Jeder Mensch sollte gehalten sein, etwas zum Allgemeinwohl bei zu tragen, wenn erforderlich (steigende Rationalisierung). Sei es durch einen festen Job mit festem Einkommen, oder nur mit der Zusicherung, bei Bedarf, je nach Interesse und/bzw. Fähigkeit, bei zu tragen. Niemand sollte jedoch verfassungsgemäß (Art. 12 Abs. 3, in Verbindung mit Art. 1 GG) dazu gezwungen werden.

Dieser Anspruch beinhaltet die Leistung des sogenannten RS (Regelsatzes).

Wer sein reelles Bemühen auf (Verfassungswidrigen) verlangen nicht nachweist, dem kann bislang über Leistungskürzungen von 10, über 30, und 50, bis hin zum vollständigem RS-Entzug drohen. Bei Eintritt dieses Entzuges gibt es dann Lebensmittel und sonstige Gutscheine, oder man könnte dort eine Form von Kategorie ALG 3 einrichten, mit der Frage, ob dies Sinn ergäbe, weil die meisten eh nicht - nichts tuend nur auf den Tod warten wollen würden. Und ob es den entsprechenden Verwaltungsaufwandt überhaupt gerechtfertigen würde, da nicht womöglich gar mehr Verwaltung kosten, also Leistungen eingespart werden könnten.

Auch Minijobs sollen verfassungswidrig (Art. 12.3, u.Art. 1 GG) laut "Fördern und Fordern", angenommen werden, da es hier ja auch schließlich um einen Euro pro Stunde plus dem normalen ALG 2 RS Geld handelt. Also ca 150€ mtl. plus den bereits gezahlten (bis Ende Jahr 2009 noch 359) + plus wohnkosten. Dies ist mehr als der Lohn vieler geringverdiener (nicht 400€ jobs). In vielen Jobs verdient man auch gerade unter 1.000,- € mtl. (Ich selbst habe zeitweilig für gerade 450,- € + frei Unterkunft gearbeitet. Dies war unwesentlich mehr als ich heute an ALG 2 erhalte. Da man nicht "arbeitend", somit auch etwas weniger Geld benötig, als wenn man arbeitet, hat man somit, schlecht bezahlt gar weniger, wie als ALG 2 Empfänger, und genau dort liegt das Dilemma begraben.

Die Existens ist gar nicht nur schlecht. Doch kann bereits aus Erfahrungen heraus sagen, das das Arbeitsamt bzw. die heutige Bagis auch nicht sehr viel unternimmt und einen ausreichend unterstützt, wenn man Schwierigkeiten hat. Dies müsste jedoch passieren, weil so manch einer hat gewisse Probleme, die erst einmal aus dem Weg geräumt werden müssen. Denn wenn nicht, wird manch einer nie einen Job, oder sostige Erwerbstätigkeit finden und es ollte nicht nur auf sinnlose Tätigkeitsforderung, oder schlechtbezahlten Jobs, die kein Mensch will, auslaufen. Dies wäre gar ein Armutszeugnis unseren Landes

Ob aber nun Hartz 4, alte ALH/SH, oder jetzt neue, von der FDP vorgeschlagenes Bürgergeld, oder wie auch immer sonst nennt, sollte dabei nicht die Rolle spielen.

Eine Sozialleistung ist natürlich erst einmal gar nicht schlecht. Doch es hängt wohl auch viel von der zuständigen Person, oder gar Behörde ab, wie diese Hilfe dann real aussieht.

Allerdings sollte ein Fall, wo das Amt einem schlicht alles nimmt (nach Art. 1 GG) natürlich auch nicht sein, wie es in diesem Beispiel passiert sein soll.
Leben mit Hartz IV 21.06.10 3sat 20:15, Abgestempelt?

Doch wo immer es tatsächlich passiert, sollte dies mit allen Mitteln bekämpft werden - auch solidarisierung gegen das Amt, wenn nötig.

Und "nicht Arbeitswillige" (sofern es dies anzweifelbar überhaupt gibt "nach Art. 12 Abs. 1"), sollten schon erheblich weniger Geld, und weit mehr Unterstützung erhalten als Leistungswillige, sofern es auch angesichts fortschreitender Rationalisierung, überhaupt noch "Arbeit", bzw. Leistungserforderlichkeit für alle gibt.

Hier müsste vielleicht gar noch eine Unterteilung in Erwerbswilligen und Nichterwerbswilligen erfolgen. Für Arbeitswillige sollte der Betrag erhöht werden, und für unwillige noch einiges gestrichen und umstrukturiert werden. Spätestens dann würde sich zeigen, wie viele Erwerbsunwillige es überhaupt gibt. Doch sollten hier auch alle Anstrengungen seitens der Behörden, die hierüber entscheiden, getan werden, heraus zu finden, ob wirklich eine Unwilligkeit vorliegt - denn - keine Mensch auf der ganzen Welt will nur auf den Tod wartend im Bett liegen, oder vor der Glotze hengen. Erst müssen alle Perspektiven - ggf. auch mit privaten und staatlichen Initiativen ausgekohren werden.

Wo Kinder vorhanden sind, sollte alles getan werden, das diese gut aufwachsen, ohne Hemmnisse, Befürchtungen ihrer Existenz, und mit guten Beschäftigungen ihre eigenen jeweiligen Wahl. Und dies nicht nur können, sondern das dies auch sicher gestellt ist.

Doch wie können wir dem begegnen......?

Ein Vorschlag wäre schlicht, Lohnbefreiung von Steuern und SA bis zu einer Lohnhöhe von gut 2.000,- € mtl. (25.000,-€jEK).

Finanziert aus (das ist ja immer - auch richtiger Weise - die große Frage dabei) Steuern von besser, und Topverdienern.

Archiv nicht mehr so aktuell, doch immer noch in Kraft.

Nun gab es eine Erhöhung um gerade 5€, was in der HÖhe 359€ = 1,3% beträgt, was auch das Wachstum beträgt. Da Sozialhilfe, heute H4 immer dem Wachstum angepasst werden soll - also dieses Jahr (2011) um 1,3% funktional erhöht werden mußte, nach dem Verfassungsurteil und der 5€ Sondererhöhung, hätte es dieses Jahr nun um 1,3%, + 5€ erhöht werden müssen. Also doppelt so viel. Die Regierung selbst hat hier nun also sogar gegen ihren eigenen Gesetzen - auch wenn sie noch von der Vorregierung verabschiedet wurden, jede Regierung muß sich auch an bestenden Gesezten halten, wie jeder andere auch. Dies ist ein Betrug seitens der Regierung selbst.

Kritik an Kritikern - sie sagen H4 dürfe des Lohnabstandsgebotes wegen nicht zu stark erhöht werden, damit sich Leistung auch weiter lohnt. Stimmt und stimmt nicht. Das Abstandsgebot ist korrkt - Leistung sollte sich lohnen. Aber das eine Erhöhung das einzige Problem bzgl. des Abstandsgbotes ist, ist so einfach nicht wahr und weist von entweder dem Versuch, Menschen für Dumm zu verkaufen, oder sie einfach zu veräppeln, oder aber, das sie - was am schlimmsten wäre, tatsächlich so inkompetent sind, das sie auf keine andere Idee kommen. Steuern und Sozialabgaben könnten ebenso auch gesenkt, bis auf Toplöhnen umgeschichtet werden ! Kein Gedanke daran ?

Weg mit Hartz4, aber was dann ? Bürgergeld der FDP, oder dem ehemaligen Ministerpräsidenten Dieter Althaus (CDU) von 700€ mtl. incl. aller Nebenkosten und dazu noch versichern müssen - also im Resultat noch rd. 200, bis 300 bei guter Sparsamkeit, oder wieder zurück ins Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfesystem, wo es sogar noch weniger Geld, und Sozialhilfe sogar ohne weitere Beschäftigungsberatung gab....? Ne - danke.

Da müssen ganz neue Konzepte her, wie es laufen kann, oder sollte.

Ein Vorschlag könnte ein Geldbetrag für alle bis zu einem Einkommen, oder Vermögen von 100.000€ auf Antrag sein. Bei nachgewiesenen Falschangaben muß alles Vermögen unter weiterem Bezug der Hälfte des Betrages für alle, dem Staat abgegeben werden.

Dies könnte man eine staatliche Wohlstandssicherung für alle nennen.

Recht auf Nichtarbeit hat jeder, denn eine Pflicht zur Arbeit gibt es nicht - schlimstenfalls die auch nicht wirklich real soziale Unterstützung bei Arbeitsangebotsverweigerung, welche jedoch selbst gegen das Grundgesetz (Art. 1 "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.", und dem 20 Abs. 1 "Deutschland ist ein sozialer und Demokratischer Bundestaat.") verstieße. Wenn ich nun also eine gebotene Arbeit ablehne, ist der Staat dennoch verpflichtet, meine Menschenwürde zu achten und zu schützen.

Da dies im nun mal bestehenden Kapitalismus (wie auch immer definiert) nun einmal nur mit Geld möglich ist, kann eine solche Unterstützung also laut diesen Artikels nicht gänzlich verwehrt werden.